AGB
§ 1 Allgemeines
Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Durch die Auftragserteilung werden diese anerkannt. Abweichende Einzelabreden müssen jeweils schriftlich fixiert werden. Das Abweichen von dem Schriftformerfordernis selbst bedarf der Schriftform.
§ 2 Angebot
Die Beauftragung des Käufers stellt ein bindendes Angebot dar, welches der Dienstleister durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt.
§ 3 Nutzungsrechte
An allen dem Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Datenträgern, Dokumentationen, Abbildungen und Zeichnungen behält sich artis4media by Michaela Bernhard die Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen nicht für andere als vertragsgemäße Zwecke benutzt, nicht vervielfältigt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sind vertraulich zu behandeln und auf Anfrage unverzüglich zurückzugeben, wenn der Vertrag beendet oder soweit der vertragliche Nutzungszweck erfüllt ist. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde, wird dem Kunden an den Arbeitsergebnissen, die im Rahmen von Beratungen (Consulting) und Anpassungen (Customizing) erstellt wurden, ein nichtausschließliches, zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares Nutzungsrecht, eingeräumt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Es gilt Vorkasse. Der Rechnungsbetrag ist sofort mit Erhalt der Auftragsbestätigung fällig und innerhalb 14 Tage seit Zugang der Auftragsbestätigung durch Überweisung auf das angegebene Konto zu zahlen. Maßgeblich für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto.
§ 5 Lieferfrist
Sollte ein Kunde auf einen bestimmten Liefertermin bestehen, ist dieser gesondert zu vereinbaren.
Die Leistungserbringung erfolgt erst nach Zahlungseingang. Treten Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen (hierzu zählen Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen etc.) ein, die dem Dienstleister die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, so ist der Dienstleister auch an verbindlich vereinbarte Fristen oder Termine nicht gebunden. Für diesen Fall haben aber beide Seiten das Recht zum Rücktritt.
§ 6 Mängelansprüche
artis4media by Michaela Bernhard behält sich nach eigener Wahl vor, Mängel von Leistungen zu beheben sowie mangelhafte Produkte zu reparieren, auszutauschen (Nacherfüllung) oder dem Kunden das Recht einzuräumen, kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten (Rücktritt) oder Herabsetzung des Kaufpreises bzw. der Vergütung (Minderung) zu verlangen. Macht artis4media by Michaela Bernhard von dem Recht auf Nacherfüllung Gebrauch, kann Rücktritt oder Minderung erst dann verlangt werden, wenn die Nacherfüllung zwei (2) Mal fehlschlägt.
Jegliche Mängelansprüche entfallen, sofern ein etwaiger Mangel darauf beruht, dass der Kunde oder ein Dritter ohne Zustimmung von artis4media by Michaela Bernhard Produkte verändert.
§ 7 Gewährleistung
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 8 Anzuwendendes Recht
Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
§ 9 Datenschutz
Artis4media by Michaela Bernhard verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zu höchstem Schutz der Privatsphäre. Die Käuferdaten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte verkauft oder weitergegeben. Die Käuferdaten werden bei artis4media by Michaela Bernhard für weitere Informationsschreiben und interne Zwecke gespeichert.
§ 10 Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Firmensitz von artis4media by Michaela Bernhard. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist München, sofern der Kunde “Unternehmer” im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
§ 11 Copyright
Das Kopieren und Verwenden der Entwürfe und Bilder ist nur mit schriftlicher Genehmigung von artis4media (Michaela Bernhard) erlaubt.
§ 12 Salvatorische Klausel
Durch die etwaige Unwirksamkeit einzelner Klauseln bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird durch eine wirksame ersetzt, die dem Willen der Vertragspartner am nächsten kommt.
Stand: 02/2012